Bundesjustizministerin warnt vor Zensur im Internet

Nachdem das Bundeskabinett in der vergangenen Woche die teilweise stark umstrittene Gesetzesinitiative zur Zugangserschwernis für kinderpornografische Webseiten verabschiedet hat, warnt das Bundesjustizministerium nun vor weiteren Sperrungen innerhalb des weltweiten Datennetzes. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries äußerte ihre Bedenken dem „Hamburger Abendblatt" gegenüber und wies darauf hin, dass weitere Beschränkungen des Internets einer Zensur gleichkämen. Bereits jetzt werden Forderungen laut, nicht ausschließlich kinderpornografische Webseiten, sondern auch andere unerwünschte Inhalte zu sperren. In den Augen der Bundesjustizministerin Zypries sollte sich die Sperrung von Webseiten auf kinderpornografische Inhalte beschränken, da sich ansonsten durch willkürliche Web-Sperren eine Art von Zensur entwickeln würde, die es zu vermeiden gilt.